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Im Rahmen der 19. Internationalen Konferenz „Computers, Privacy and Data Protection“, die Ende Mai in Brüssel stattfand, organisierte die Plattform Privatheit eine Podiumsdiskussion zum Thema „Datenschutz und Archive“. Teilnehmer:innen der Runde waren Luisa Palla vom Büro des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDPS) in Brüssel, die Archivwissenschaftlerin Lise Jaillant von der Loughborough University, UK, der Direktor der bulgarischen Bürgerrechtsorganisation "Access to Information Programme Foundation" Alexander Kashumov sowie Michael Friedewald vom Fraunhofer ISI. Moderiert wurde die Diskussion vom Chefkurator der ungarischen Open Society Archives, Iván Székely.

Direkt am Traveufer fand vom 16. bis 17. April in den Lübecker Media Docks der „Kongress zur Anonymisierung für eine sichere Datennutzung (AnoSiDat)“ statt. Vertreterinnen und Vertreter von fünf Forschungsclustern und 17 Anonymisierungsprojekten in der Förderlinie „Forschungsnetzwerk Anonymisierung“ des BMBF kamen zu dem zweitägigen Austauschtreffen zusammen. Organisiert wurde der Kongress von der Universität zu Lübeck und der UniTranferKlinik Lübeck, die beide Teil eines weiteren Forschungsclusters in der Förderlinie sind. Es nahmen etwa 200 deutsche und internationale Fachvertreterinnen und -vertreter teil.

Interview zum Safer Internet Day am 8. Februar 2022 mit Prof. Dr. Alexander Roßnagel Forum Privatheit-Sprecher Alexander Roßnagel spricht im Interview darüber, warum internetbasierte Dienste wie Instagram, Youtube oder Tiktok für Kinder und Jugendliche durch die Pandemie noch wichtiger geworden sind, warum verhaltensbasierte Werbung für Kinder verboten werden sollte – und weshalb Kinder ein “Recht auf Vergessen” brauchen.

Ganz im Gegenteil, meint Alexander Roßnagel, Sprecher des Forschungsverbunds Forum Privatheit – und unterzieht die diversen Behauptungen über die vermeintliche Schädlichkeit des Datenschutzes für die Pandemiebekämpfung einem Faktencheck.

Die Corona-Warn-App wird nun endlich am 16. Juni eingeführt. Jeder kann sie herunterladen und mit einem Smartphone nutzen, das das Betriebssystem IOS 13.5 oder Android 6 verwendet und Bluetooth-Kommunikation ermöglicht. Verantwortlich für die App wird das Robert-Koch-Institut (RKI) sein. Das gesamte System der Corona-Warn-App ist durchgängig nach Kriterien des Datenschutzes entworfen worden. Nun bedarf es dringend einer rechtlichen Grundlage, um die im System angelegten Datenschutz-Kriterien auch nachhaltig abzusichern.

Alle Vorschläge zur Einführung von Corona-Tracing-Apps stimmen in einem Punkt überein: Die Nutzung dieser App soll freiwillig sein. Reicht dann die freiwillige Installation der App und ihre selbstbestimmte Nutzung nicht als Rechtsgrundlage aus?

Am 13. April 2020 hat die Akademie der Wissenschaften Leopoldina in ihrer Stellungnahme „Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden“ folgende politische Empfehlung für das Datenschutzrecht gegeben: